< Kompakt-Ultraschallzähler in neuen Ausführungen
13.01.2015

Umfassende Änderungen des Eichgesetzes seit 01.01.2015

Kennzeichnung geeicht bis ...

Das Mess- und Eichgesetz (MessEG) wurde am 25.07.2013 verabschiedet und ist seit dem 01.01.2015 in Kraft getreten. Es bringt einige grundlegende Neuerungen mit sich, die Gebäudeeigentümer und Wohneigentümergemeinschaften unbedingt beachten sollten!

Update: Änderung vom 19.04.2016 regelt eindeutig den Verwender der Messgeräte, weitere Informationen dazu HIER.

1.1 Meldepflicht für geeichte und konformitätsbewertete Messgeräte gemäß § 32

Seit 01.01.2015 müssen alle neu geeichten, bzw. konformitätsbewerteten Zähler an eine nach Landesrecht zuständige Behörde gemeldet werden. In der Regel ist das die Landeseichbehörde. Dies betrifft also alle geeichten, bzw. konformitätsbewerteten Zähler, die seit dem 01.01.2015 eingebaut, bzw. getauscht werden. Heizkostenverteiler sind hiervon ausgenommen. Meldepflichtig ist der Hauseigentümer, bzw. die Wohneigentümergemeinschaft. Innerhalb 6 Wochen nach Inbetriebnahme müssen die folgenden Daten gemeldet werden:

1. Geräteart: Wasserzähler, Wärmezähler, Stromzähler, Gaszähler usw.
2. Hersteller: gemäß Kennzeichnung auf dem Zähler, beispielsweise WDV/Molliné
3. Typbezeichnung: gemäß Kennzeichnung auf dem Zähler, beispielsweise Ultramess C
4. Jahr der Kennzeichnung des Messgeräts: „Eichjahr”, beispielsweise 2015
5. Anschrift desjenigen, der das Messgerät „verwendet”: In der Regel der Gebäudeeigentümer

Onlineverfahren
Ein Onlineverfahren für die notwendige Dateneingabe steht auf der Homepage des Eichamtes zur Verfügung: www.eichamt.de (Verwenderanzeige gemäß §32 MessEG). In eine Formularmaske mit verschiedenen Auswahlmöglichkeiten können dort die entsprechenden Angaben eingetragen werden. PDFs, die ins Formular integriert sind, geben zusätzlich Auskunft zu folgenden Themen:

  • Infoblatt Anzeigepflicht § 32 MessEG
  • Übersicht-Anwendungsbereich-Ausnahmen-MessEG_MessEV
  • Infoblatt Kennzeichnung

Verantwortlich für die Meldung ist der Eigentümer. Im Rahmen der Miet- und Eichservicedienstleistungen von WDV/Molliné kann die Meldung für den Kunden übernommen werden.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch in unserer Infothek.

Darstellung der Eichkennzeichnung auf Wasserzähler und Wärmezähler &quot;Wie erkenne ich ob die Eichung abgelaufen ist?&quot;

1.2 Gemäß § 33 dürfen Messwerte von Messgeräten, deren Eichung abgelaufen ist, nicht mehr verwendet werden

Messwerte dürfen für die Heizkostenabrechnung nur von bestimmungsgemäß verwendeten Zählern genutzt werden, also nur von Geräten mit ordnungsgemäßer Eichung. Dies gilt nicht für Heizkostenverteiler (HKV), da HKV keine geeichten Messgeräte im Sinne des Eichgesetzes sind.

1.3 Gemäß § 37 dürfen Messgeräte nicht ungeeicht verwendet werden

Wenn die gesetzlich vorgeschriebene Eichfrist eines Zählers abgelaufen oder vorzeitig erloschen ist, zum Beispiel wegen beschädigter Eichkennzeichnung, darf das Messgerät nicht mehr für den gesetzlichen Abrechnungsverkehr verwendet werden. Darunter fällt auch die Betriebs-, Neben- und Heizkostenabrechnung.

Kennzeichnung der Eichung und Konformitätsbewertung auf Wasserzähler und Wärmezähler, mit gültiger Eichfrist

Fazit

Die unter 1.2 und 1.3 beschriebenen Regelungen bedeuten auch, dass die Rechtsprechung der Vergangenheit, in der im Zweifel mittels einer Befundprüfung der Nachweis der Messgenauigkeit auch eines abgelaufenen Messgerätes nachgewiesen werden konnte, in dieser Form nicht mehr möglich ist.

1. Gemäß § 33 dürfen Messwerte von Zählern, deren Eichung erloschen ist, nicht mehr verwendet werden
2. Gemäß § 37 dürfen Messgeräte, deren Eichung erloschen ist, nicht mehr verwendet werden

Dies schafft rechtlich ganz eindeutige Rahmenbedingungen. Hauseigentümer und Wohneigentümergemeinschaften sollten prüfen, ob die verwendeten Zähler noch geeicht sind. WDV/Molliné unterstützt Kunden hierbei mit einem erfahrenen Serviceteam und dem Außendienst.

Verschiedene Eichkennzeichnung in der Übersicht

Das bedeutet in der Praxis, dass seit 01.01.2015 mit Messwerten von Zählern mit abgelaufener Eichung oder ungeeichten Zählern keine Kosten mehr abgerechnet werden dürfen und der Verbrauch gemäß § 9a der Heizkostenverordnung zu schätzen ist. Hausbesitzer und Verwalter laufen sonst Gefahr, mit Bußgeldern von bis zu 50.000 € belangt zu werden.

Die neuen Gesetze:

  • Mess- und Eichgesetz (MessEG) - Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung
  • Mess- und Eichverordnung (MessEV) - Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung

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